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Information und Aufklärung von rechtanwalt.net zum HGB

In den deutschen Staaten wurde 1861 zum Handelsrecht ein erstes verbindliches Gesetzeswerk geschaffen. Es war das Allgemeine Deutsche Handelsgesetzbuch. Es trat auf Beschluss der Bundesversammlung des Deutschen Bundes im Wege einer Parallelgesetzgebung nach und nach in den meisten Bundesstaaten in Kraft.

Durch Reichsgesetz wurde das Handelsrecht 1871 für das ganze Deutsche Reich kodifiziert. Im Jahre 1869 wurde das Reichsoberhandelsgericht als Oberstes Bundesgericht errichtet. Ab 1879 nahm das Reichsgericht dessen Aufgaben wahr.

Das Allgemeine Deutsche Handelsgesetzbuch wurde später durch das Handelsgesetzbuch [HGB] abgelöst. Das [HGB] wurde am 10. Mai 1897 verabschiedet und trat gleichzeitig mit dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) am 1. Januar 1900 in Kraft. Das HGB reguliert bis heute den Rechtsverkehr im Handelsrecht. Das im HGB gregelte Handelsrecht stellt kein vollständiges eigenes Recht dar. Sondern das HGB enthält ergänzende Vorschriften zu den allgemeinen Vorschriften, insbesondere des Bürgerlichen Gesetzbuches. Das bedeutet, die Vorschriften des BGB gelten für Kaufleute nur nachrangig zum HGB. Das im HGB geregelte Handelsrecht trägt den besonderen Erfordernissen des kaufmännischen Rechtsverkehrs Rechnung.
Dies bedeutet in der Praxis:
- hohes Maß an Eigenverantwortung des Handelnden, etwa durch Vertragsstrafen (§ 348 HGB)
- Formfreiheit (§ 350 HGB)
- Entgeltlichkeit auch ohne besonderer Vereinbarung (§ 354 HGB)
- Einbeziehung von Handelsbräuchen (§ 346 HGB)
- zügige Abwicklung, etwa durch das Erfordernis der unverzüglichen Mängelrüge (§ 377 HGB)
- Rechtsklarheit und Publizität (§§ 5, 15 HGB)
Die deutsche Kodifikation vom Handelsrecht im engeren Sinn findet sich zu wesentlichen Teilen im HGB.
Hinzu kommen Nebengesetze wie Wechselgesetz und Scheckgesetz, der gewerbliche Rechtsschutz und das Gesellschaftsrecht.


Handelsgesetzbuch
HGB Buch 1 - Handelsstand
HGB Buch 2 - Handelsgesellschaften und stille Gesellschaft
HGB Buch 3 - Handelsbücher
HGB Buch 4 - Handelsgeschäfte
HGB Buch 5 - Seehandel



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